Faire All-in Verträge

All-In

 

Was genau ist eigentlich ein All-In-Vertrag?

Er ist zwar dem Arbeitsrecht unterworfen, aber nicht genauer definiert.

All-In-Verträge können somit unter verschiedenen Namen oder gar nicht deklariert auftreten. Prinzipiell geht es um die pauschalierte Abgeltung zukünftiger Mehrleistung. Auch verschiedene Formen der Überzahlung, bei denen ausgemacht ist, dass alle Mehr- und Überstunden damit abgegolten sind, sind nur eine andere Form eines All-In-Vertrages.

Umgekehrt ist nicht jede Form der Überzahlung bereits ein All-in-Vertrag, wenn nicht ausgemacht, dass Mehr- und Überstunden damit abgegolten sind.

Wozu gebe ich meine Zustimmung, wenn ich einem All-in-Vertrag zustimme? Durch die Unterzeichnung eines All-in-Vertrages ergibt sich zunächst keine Verpflichtung Mehr– und Überstunden zu leisten, man stimmt jedoch einer grundsätzlichen Bereitschaft zur Mehrleistung zu. Am besten wird in der Vereinbarung festgelegt, wie viele Überstunden dadurch abgedeckt sind.

Ein klassischer Konflikt ist, wie mit Überstunden umgegangen wird, die über das in der Pauschale vereinbarte Maß hinausgehen. Solche Stunden sind trotz All-in-Vertrages abzugelten.

Gleitzeit und All-in-Vereinbarungen

Gleitzeitvereinbarungen sind mit All-in-Vereinbarungen vereinbar. All-In-BezieherInnen können durch Abschluss einer Gleitzeitvereinbarung an einer flexiblen Arbeitszeitgestaltung teilnehmen und darüber hinaus – und das ist der Punkt – auch Zeitguthaben erwerben.

Da unsere Gleitzeitvereinbarung ja auf einer Betriebsvereinbarung beruht, empfehlen wir, sich bei auftretenden Fragen an den Betriebsrat zu wenden. Ein etwaiger schlechter stellender individueller Verzicht auf Rechte, die in einer Betriebsvereinbarung festgehalten sind, ist auch mit All-in-Vertrag rechtsunwirksam.

Wann ist ein All-in-Vertrag nun als „fair“ zu bezeichnen?

Bestimmbarkeit muss vorliegen. Das heißt, dass eine wirksame Pauschalierungsvereinbarung nur zustande kommt, wenn eine klare Grenze zwischen dem Grundlohn (der die Normalarbeitszeit abgilt) und der Pauschale (für die Überstunden) gezogen wird. Nur so ist nämlich gewährleistet, dass nicht eine zunehmende Anzahl von Überstunden zu einer für die ArbeitnehmerInnen unabsehbaren sukzessiven Verringerung des Entgeltes für die Normalarbeitszeit führt.

Eine wirksame Vereinbarung liegt vor, wenn für den/die ArbeitnehmerIn einfach ermittelbar ist, in welcher Höhe das Entgelt für die Normalarbeitszeit und in welchem Ausmaß die Überzahlung für die Überstundenleistung gewährt werden soll. Wichtig ist, überprüfen zu können, ob durch die gewährte Pauschale die geleisteten Überstunden auch tatsächlich abgedeckt werden.

Wenn ein/e ArbeitnehmerIn die Pauschale übersteigende Überstunden leistet, so kann er/sie damit nicht gedeckte Ansprüche geltend machen. Der/die ArbeitnehmerIn darf durch die Pauschalabgeltung nicht schlechter gestellt werden als bei Einzelabrechnung der Überstunden.

Welchen Wert hat eine Überstunde?

Um nachzurechnen wie viele Stunden in dem Teil der Zulage, der für quantitative Mehrleistungen vereinbart wurde, abdeckt sind, gilt für eine Vollzeitkraft folgende Berechnung:

Wert einer Überstunde = Vollzeitgrundgehalt lt. KV / Stundenteiler 164

Das Ergebnis dann * 1,50 (Überstundenzuschlag)

Nun kann man diesen Teil der Zulage durch den Wert einer Überstunde dividieren und erhält als Ergebnis die Anzahl der Überstunden pro Monat, welche abgedeckt sind.

Zulagen (z.B. Mehrleistungs-, Verwendungs-, Leitungszulagen) decken primär qualitative Mehrleistungen ab. Sollen durch eine solche Zulage auch quantitative Mehrleistungen abgedeckt werden, so ist es aus Sicht des Betriebsrates sinnvoll festzulegen, in welchem Ausmaß das geschehen soll.

Dem Betriebsrat ist es wichtig herauszuheben, dass Mehrleistungen, welche über die vereinbarte Abgeltung hinausgehen, verrechnet werden. Wird über die Pauschale hinausgehend dauerhafte Mehrleistung erbracht und nicht verrechnet, ist dies kein nobler, selbstloser Zug, sondern – genau betrachtet – Abgabenhinterziehung.

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuelles veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.